Unabhängige Wählergemeinschaft Dithmarschen seit 1986 im Kreistag.
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12.06.2017 um 18:15 im Kreishaus Stettiner Straße 30 in 25746 Heide Raum 028

Aktuell 2017

  • Thorsten Hübner fordert besseren Internet-Austritt für den Dithmarschen Tourismus und ein modernes Radwegekonzept für Gäste und Einheimsche in Anbindung an den ÖPNV
  • Windkraftanlagen dürfen Gesellschaft nicht spalten (Thorsten Hübner)
  • Platz im AÖZA Aufsichtsrat erleichtert die Zusammenarbeit (Michael Potthast)
  • UWD bekommt 2. Geschwisterkind Kitabeitragsfrei (Michael Potthast)
  • Kommunalpolitiker besuchen Steinzeitpark
  • Schwierige Zusamenarbeit (Dietmar Böcker)
  • Weitere Fahrer gesucht (Thorsten Hübner)
  • Neufelderkoog übernimmt die Kosten (Johannes Voigt)

 

ARchiv 2015

Berichte, Meinungen und Mitteilungen

Themen auf dieser Seite:

 

  • Bericht zur Mitgliederversammlung 2015
  • Schülerzahlen sinken - Berufsbildungzentrum wird reformiert 
  • Ergebnis der öffentlichen Fraktionssitzung zum Thema Flüchtlinge in Dithmarschen
  • Albersdorf wird dauerhafte Erstaufnahme
  • 30 Jahre Unabhängige Wählergemeinschaft Dithmarschen
  • Kritik am Austritt Landestheater
  • UWD Fraktion weißt Kürzung der Geschwisterermäßing zurück
  • UWD zur Auschreibung des ÖPNV im Kreis Dithmarschen
  • UWD spricht sich gegen Deponie in Schalkholz und für den Schutz des Heider Troges aus.
  • Zum OVG Urteil zur Regionalplanung in Schleswig-Holstein
  • UWD begrüßt schnellere Hilfe für Flüchtlinge.
  • UWD sieht BBZ endlich auf dem richtigen Weg.
  • Was ist ein Bürgerbus?

Mitglieder Versammlung der UWD 2015

 

Bericht und Ergebnis der Vorstandswahlen

 

Büsum (rd) Die Mitgliederversammlung der Unabhängigen Wählergemeinschaft Dithmarschen (UWD) fand - nach Albersdorf und Heide - in diesem Jahr in Büsum statt.

 

Im Hotel und Restaurant Tum Stüürmann trafen sich UWD-Aktive aus dem gesamten Kreis, um den Jahresbericht zur politischen Arbeit der Ehrenamtlichen zu hören und einen neuen Vorstand zu wählen. Im Bericht zur Arbeit innerhalb des Kreistages ging unter anderem um die Entscheidungen zum Austritt aus dem Landestheater und um die Investitionen in das Berufsbildungszentrum mit damit verbundenem Erhalt der Standorte Meldorf und Heide.

Die Teilnehmer ließen eine Aktion gegen Fracking, einen Antrag Wind-Wärme-Kopplung und die Weichenstellung zur Mitfinanzierung von Bürgerbussen im Wirtschafts- und Planungs-Ausschuss des Kreises - dort hat die UWD mit Thorsten Hübner den Vorsitz - Revue passieren.

 

Für die Zukunft wünsche sich die UWD mehr Zusammenarbeit mit den Unabhängigen auf Gemeindeebene, hieß es. Es gebe mehr als 80 unabhängige Bürgermeister und Bürgermeisterinnen in Dithmarschen, denen angeboten werde, die Vernetzung in den Kreistag noch stärker zu nutzen. Dazu sei eine Mitgliedschaft in der UWD nicht zwingend notwendig, und wenn, so sei diese seit 30 Jahren kostenlos.

 

Um dem Ziel der Vernetzung bis zur Kommunalwahl im Frühjahr 2018 näher zu kommen, habe die UWD zu ihrem 30-jährigen Bestehen eine Hüpfburg angeschafft. Sie sei bereits auf Veranstaltungen eingesetzt worden, bei der Wählergemeinschaft Hemmingstedt und auf dem Holzmarktfest in Burg. Für Mitglieder sei das Ausleihen kostenlos.

 

Die UWD-Vorstandswahlen führten zur Wiederwahl von Thorsten Hübner (Buchholz) zum Vorsitzenden und Henning Beeck (Brickeln) zum ersten Stellvertreter sowie zur Wahl von Renate Wohlert (Schafstedt) zur zweiten Stellvertreterin. Bestätigt wurden auch Michael Potthast (Albersdorf) als Kreisgeschäftsführer, Johannes Voigt (Neufelderkoog) als Schatzmeister, Rüdiger Martin (Marne) als Stellvertreter, Bernd Meier (Barlt) als Schriftführer, Eggert Braasch (Buchholz) als Stellvertreter sowie als Beisitzer Hans Holm Thomsen (Heide), Marco Schreiber (Lunden), Dietmar Böcker (Büsum), Udo Engel (Neufeld) und Hartmut Busdorf (Hemmingstedt).

 

http://zeitungen.boyens-medien.de/nachbarn/artikel-ansicht/artikel/unabhaengige-tagenin-buesum.html

27.11.2015

 

DLZ Bericht zur UWD Mitgliederversammlung 2015 vom 16. Dezember 2015
Ein arbeitsreiches, aber sehr erfolgreiches Jahr 2015 geht zu Ende. Die UWD-Aktiven wählten den neuen Vorstand der UNABHÄNGIGEN WÄHLERGEMEINSCHAFT DITHMARSCHEN bis zur Kommunalwahl 2018.
Mitgliederversammlung_UWD_2015.pdf
PDF-Dokument [633.1 KB]

Fotos der Mitgliederversammlung 2015

Die Unabhängige Wählergemeinschaft Dithmarschen wünscht sich mehr Frauen in Ihren Reihen. Geeignte Sitzungtermine-Zeiten bzw. Kinderbetreuung machen wir möglich... Kommunalpolitik braucht Frauen!

 

Nach der Kreistagssitzung vom 25.09.2015 erschien dieser Bericht in der SHZ über die UWD. Die Entscheidung die Standortfrage vorrangig zu beschließen hat sich trotz großer Proteste aus allen Richtungen und schlechter regionaler Presse als richtig erwiesen. Der Stillstand könnte in soweit behoben, dass der Beschluss das BBZ in Heide und in Meldorf zureformieren endlich gefallen ist.  

Schülerzahlen sinken – Berufsbildungszentrum wird reformiert

HEIDE/MELDORF Geht es nach Dithmarschens Landrat Jörn Klimant, wird die Zukunft der Berufsschule neu definiert. Grundlage dafür ist ein vom Schul- und Kulturauschuss sowie dem Finanzausschuss des Kreises beschlossenes Konzept über die Entwicklung des Berufsbildungszentrums Dithmarschen (BBZ).

 

Ende des vergangenen Jahres flogen zu diesem Thema im Kreistag die Fetzen. Statt sich mit wesentlichen Fragen wie den Auswirkungen der demografischen Entwicklung mit einem rapiden Rückgang der Schülerzahlen zu beschäftigen, rückten die Kommunalpolitiker die Standortfrage des BBZ in den Mittelpunkt. Die Mehrheit von CDU, FDP und UWD setzte den Erhalt der Standorte durch. Damals klang Klimant noch ganz anders. Der Landrat stellte die Standortfrage hinten an. Jetzt ist davon nichts mehr zu spüren. Klimant vermittelt ein Gefühl von Aufbruchstimmung.

 

Das Konzept kostet eine Menge Geld. Neu- und Umbauten verschlingen allein für den Standort Heide 18,38 Millionen Euro. Hinzu kommen 500 000 Euro für die Ausstattung. Für Meldorf fallen 16,2 Millionen Euro an, weitere 190 000 Euro für die Ausstattung. Lehrmittel schlagen mit insgesamt 2,7 Millionen Euro zu Buche, und das Wohnheim kostet nochmal 3,25 Millionen Euro.

 

An der Notwendigkeit bestand bei den Ausschussmitgliedern kein Zweifel mehr, Diskussionen gab es nicht. Das Konzept wurde einstimmig verabschiedet. Dabei geht es nicht nur ums Geld. Es geht auch um die Weiterentwicklung des BBZ hin zu einem Kompetenzzentrum, das spezielle Dienstleistungen für Betriebe übernimmt. Beschlossen wurde damit, dass trotz des zu erwartenden Rückgangs der Schülerzahlen das aktuelle Berufsbildungsangebot erhalten bleibt.

 

Noch hoffen die Kommunalpolitiker, nicht alles aus eigener Tasche zahlen zu müssen und Fördergelder anzapfen zu können. Die Chancen sind nach Ansicht von Geschäftsbereichsleiter Christian Rüsen gut. Vor allem vom Förderfonds für Investitionen zur energetischen Sanierung oder Optimierung von Einrichtungen der Schulinfrastruktur erhofft sich Rüsen knapp acht Millionen Euro. Über die Kreditanstalt für Wiederaufbau will Rüsen ebenfalls Gelder beantragen. Noch sind diese nicht in trockenen Tüchern.

 

Nach der Abstimmung zeigte sich auch BBZ-Leiter Peter Kruse erleichtert. „Das ist eine große Chance, einen attraktiven Bildungsstandort zu schaffen.“ Die baulichen Maßnahmen sind eine Grundvoraussetzung für ihn, um neue pädagogische Konzepte umzusetzen und sich so im Wettbewerb der Schulstandorte behaupten zu können. Bisher gehen mehr Schüler in andere Kreise als umgekehrt. Ein Zustand, der weder der Kreisverwaltung noch Kruse gefällt. „Wenn das Konzept so umgesetzt wird, wie es heute beschlossen wurde, ist es ein Quantensprung für Dithmarschen und den Bildungsstandort.“ 

 

Quelle: SHZ 26.09.2015 / Bericht über die UWD 

Frisst die Angst die Menschlichkeit?

Ergebnis der öffentlichen Fraktionssitzung zum Thema Flüchtlinge in Dithmarschen

Am 21.09.2015 tagte die UWD Fraktion öffentlich zum Thema "Flüchtlinge in Dithmarschen". Ziel der Veranstaltung war es auch für kritische Fragen eine Plattform zu bieten. Am Ende stand dann die Verfassung eines gemeinsamen Textes...

Nahezu jede Gesprächsrunde zeigt es deutlich,

der Zuzug von Menschen auf der Flucht nach Europa und besonders Deutschland bewegt die Menschen. Und immer wieder lässt sich beobachten, wie Menschlichkeit, Angst und Verstand miteinander ringen. Allzu oft siegt in diesen Gesprächsrunden die leicht nachzuvollziehende Angst. Es ist wie bei „Sching-Schang-Schong“: Angst schlägt auf Dauer Menschlichkeit! Leider schlägt Angst auf Dauer auch Verstand. Nur wenn Verstand und Menschlichkeit sich gegenseitig helfen, lässt sich die Angst bezwingen.

 

Natürlich ist es ein Gebot der Menschlichkeit, Verfolgten und Ausgebomten Schutz und Asyl zu gewähren. Und die enorme Welle der Hilfsbereitschaft ist beeindruckend. Aber es ist vollkommen klar, dass die Zahl der Menschen, die zu uns kommen, nicht so schnell abebbt. Und mit jedem Neuankömmling steigt auch bei vielen Einheimischen die Angst. Diese Angst müssen wir ernst nehmen und verstehen. Durch den Zuzug wird sich unsere Gesellschaft unweigerlich  verändern und es ist unsere Aufgabe, diese Veränderung so zu gestalten, dass sie positiv für die allermeisten wird.

 

„Warum kommen die Flüchtlinge gerade jetzt?“, fragt die Angst.

„In den Nachbarstaaten Syrien, im Libanon und der Türkei sitzen Millionen Menschen, die aus ihrer Heimat vertrieben wurden. In den letzten Jahren sind sie in riesigen Camps, oft mit weit mehr Einwohnern als im gesamten Kreis Dithmarschen, untergebracht worden. Das UNO-Flüchtlingshilfswerk versorgt dort Menschen.  Seit geraumer Zeit geht dieser Organisation aber das Geld aus. Wo 31€ im Monat nötig sind, um einen Menschen zu ernähren, gibt es jetzt nur noch 9€ im Monat. Das bedeutet nichts anderes als Hunger, lebensbedrohlicher millionenfacher Hunger, der die Menschen nun zur Flucht zwingt. Zudem kämpft die türkische Regierung an ihrer Grenze zu Syrien und dem Irak mit der kurdischen PKK. Hier entsteht ein neuer Bürgerkrieg in einem Gebiet, in dem hunderttausende Flüchtlinge sitzen und zwingt sie ebenfalls zur Flucht.“, sagt der Verstand.

 

„Wie kann es sein, dass einige Flüchtlinge nur besitzen, was sie am Leib tragen, andere aber offensichtlich über einiges Geld verfügen?“, fragt die Angst.

„Vor dem Bürgerkrieg war Syrien ein gut entwickeltes Land. Zwar gab es auch viele arme und auch einige ungebildete Menschen. Jedoch hatte Syrien auch eine gebildete Mittelschicht, häufig mit sehr westlichen Lebenseinstellungen. All diese Menschen flüchten gleichermaßen vor dem Krieg, aber einige können Ersparnisse retten. Es ist für die Flüchtlinge wie 1945. Die Schicksale ähneln sich.“, sagt der Verstand.

 

Die Angst hat viele Fragen und der Verstand kann auf alle antworten.

Nur wie die Zukunft aussieht, können wir nicht vorhersagen. Sicher ist aber, dass eine Gesellschaft es nie verträgt, wenn sie einen Teil der Menschen ausschließt. Und da die Menschen, die zu uns kommen, überwiegend bei uns bleiben, weil sie gar nicht zurück können, müssen wir uns sehr anstrengen, sie in unserer Mitte aufzunehmen.

 

Das Zauberwort heißt Integration und wird durch viele Ehrenämtler in Dithmarschen schon aktiv praktiziert. Die UWD hält es für wichtig, dass Dithmarschen alle möglichen Ressourcen in die Sprachförderung und die kulturelle und soziale Eingliederung steckt. Dezentrale Betreuung und größtmögliche Kontinuität sind mach Meinung der UWD hierbei unabdingbar. Schaffen wir es, unseren neuen Mitbürgern in unseren Dörfern soziale Anbindungen und Lebensperspektiven zu bieten, gewinnen wir alle.

Menschlichkeit und Verstand überwinden Angst!

Quelle:Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
Frisst die Angst die Menschlichkeit?
Ergebnis der öffentlichen Fraktionssitzung zum Thema Flüchtlinge in Dithmarschen
Frisst die Angst die Menschlichkeit.pdf
PDF-Dokument [508.4 KB]

Die UWD dankt allen Teilnehmern

Dank an Marco Schreiber für die Ausformulierung

Weiterführende externe Informationen zum Thema..

Bericht der Landesregierung S.H. zum Thema Flüchtlinge.
Der Bericht beantwortet viele allgemeine Fragen z.B. zur Herkunft.
2015-09-01 Bericht Flüchtlinge in S-H dr[...]
PDF-Dokument [461.0 KB]

22.09.2015

Albersdorf wird dauerhafte Erstaufnahme

Wenn hauptamtliche Mitarbeiter die Versorgung und Betreuung übernehmen

Das allen ankommenden Flüchtlingen vollumfänglich geholfen werden muss ist für die UWD keine Frage. Die UWD Kreistagabgeordneten und Bürgerlichen Mitglieder der UWD Kreistags-Fraktion haben großen Respekt vor den ehrenamtlichen Leistungen, die viele Dithmarscher nicht nur in Albersdorf täglich erbringen. Das die Belastungen nicht auf Dauer getragen werden können ist jedem klar, der einmal vor Ort im Dthmarsen Park war. Auch deshalb hat die Gemeindevertretung und der Betreiber/Eigentümer die Unterbringung bis 14.09.2015 zeitlich begrenzt. Der Kreis Dithmarschen rechnet in den letzten Monaten des Jahres 2015 mit 50 ankommenden Flüchtlingen pro Woche.

 

Die Frist 14.09. 2015 soll nun überschritten werden und im Anschluss wird eine dauerhafte Erstaufnahme geschaffen. Im Gepräch ist eine Bestand der Einrichtung bis zur Fertigstellung der Erstaufnahme in der Kreisstadt Heide im Jahr 2017, dort gibt es dann nach heutiger Planung 600 Plätze.

Zur Verlängerung des Betriebes in Albersdorf stellt die UWD im Hauptausschuss und im Jugendhilfeausschuss des Kreises (wie auch die anderen Fraktionen) folgende Kern-Forderungen an das Land Schleswig-Holstein.

· Eine Hauptamtliche Leitung

· Sofortige Erstuntersuchung / Ärztliche Versorgung vor Ort

· Schule und Kindergarten in der Einrichtung / Deutschunterricht

· Fortbestand der 5 Köpfigen Polizeiwache in der Einrichtung 

· Büro und Software zur Vollumfängliche Registrierung der Flüchtlinge / Asylerstantrag

· Aufstockung der Jugendhilfe für "Alleinreisende Jugendliche und Kinder" / Vormund

· Obergrenze von 400 Flüchtlingen (wurde auf 500 angehoben)

 

Dem Land ist eine verbindliche Frist nicht über das Jahresende 2015 hinaus zu setzen, denn ohne

diese Kern-Forderungen umzusetzen kann der Betrieb nicht fortgeführt werden.

Ehrenamtliche Helfer können nach ihrer Leistungsfähig zusätzlich und freiwillig eingebunden werden, alleine und von Dauer ist dies aber nicht möglich.

NDR3 Bericht

Am 21.09. um 18:15 Uhr tagt die UWD Fraktion

zum Thema Flüchtlinge in Heide

 

25746 Heide, Stettiner Straße 30 im Kreishaus. (Raum 028 im EG)
 
Die UWD möchte auf die Befürchtungen der Bevölkerung eingehen:
  • Auswirkungen auf den Rettungsdienst / WKK / Ärtzliche Versorgung
  • Auswirkungen auf die Jugendhilfe
  • Auswirkungen auf die Sicherheit
Die Sitzung ist öffentlich  - um Anmeldung wird gebeten unter  Kontakt...
 

Die UWD hört viele besorgte Stimmen aus der Bevölkerung, das ist auch gut so und muss von der Politik  offen und ehrlich beantwortet werden. Fremdenfeindlichkeit, Hass und Hetze lehnen wir als Demokraten und freiheitsliebende Menschen aber prinzipiell ab..

 

September 2015

30 Jahre UWD 1985 - 2015

Unabhängige Wählergemeinschaft feierte am Gründungsort Hemmingstedt

1985 versammelte sich eine Gruppe Bürgermeistern von Unabhängigen Wählergemeinschaften aus ganz Dithmarschen in Hemmingstedt zur Gründungsversammlung der UWD. Mit großem Erfolg beteiligte sich die Unabhängige Wählergemeinschaft Dithmarschen dann bereits bei der Kommunalwahl 1986 und zog auf Anhieb in den Dithmarscher Kreistag ein.

 

Mit der letzten Kommunalwahl 2013 ist die UWD aktuell die drittgrößte Fraktion im Dithmarscher Kreistag.

 

Die Unabhängige Wählergemeinschaft Dithmarschen feierte nun im Rahmen des Wasserrutschenfestes ihr 30 Jähriges Bestehen an ihrem Gründungsort in Hemmingstedt.

 

Aus diesem Anlass kam, die durch Mitgliederspenden finanzierte blaue Hüpfburg zu ihrem ersten großem Einsatz. Eggert Braasch aus Buchholz und sein Sohn übernahm den Transport und Aufbau des 30 qm, 5 Meter hohen und fast 200 Kg schweren Spielgerätes. Bei perfekten Wetter fanden unzählige große und kleine Besucher den Weg zu diesem gelungenden Fest. Die UWD-Hüpfburg war eine tolle Ergänzung zu dem bereits als Tradition zu bezeichnenden Wasserrutschenfest der Wählergemeinschaft Hemmingstedt, das unter Bürgermeister Hartmut Busdorf stattfand.

 

Die Unabhängige Wählergemeinschaft Dithmarschen hat heute ca. 100 Mitglieder verteilt über ganz Dithmarschen, der zweite Einsatz der Hüpfburg war dann am Samstag 22.08. auf dem Holzmarkt in Burg (Dithmarschen).

 

August 2015

 

Kritik am Austritt Landestheater

 

An die Mitglieder der UWD und Freunde und Kritiker,

 

Kritik gehört dazu wenn man in der Politik mit entscheiden will als Wählergemeinschaft und nicht aus der Opposition heraus arbeitet. Unpopuläre Entscheidungen zu treffen sorgt zu Recht für Gegenwind. Die Diskussionen um die Geschwisterermäßig und der Ausschreibung des ÖPNV zeigt dass sich diese Diskussionen mit den Fraktionen des Dithmarscher Kreistagtages lohnen.


Die UWD - CDU und FDP haben uns die Entscheidung zum Austritt bestimmt nicht leicht gemacht.  Dazu haben wir folgenende Fakten berücksichtigt, Anzahl der verkauften Karten, die Eintrittspreise, der Kreis-Zuschuss pro Besucher, die Möglichkeiten in Dithmarschen (außerhalb des Landes-Theaters) und die Entfernungen zu den Spielstätten (auch nach Hamburg) werden hier bei berücksichtig.

 

Das mehr als die Hälfte des frei werdenden Geldes in regionale Projekte (z.B. das Elbeforum in Brunsbüttel) gehen sollen in somit in Dithmarschen verbleiben, wurde hier von den meisten Kreistagsabgeordneten als richtig erkannt. Unter dem Strich wird die Kultur in Dithmarschen belebt und ein teurer Irrweg beendet.

 

Denn das Landesatheater ist nicht das einzige Angebot. Bereits heute besuchen viele Dithmarscher die großen Bühnen in Hamburg von Dithmarschen aus. (Bustransfer & ABO).

 

Quelle: Dithmarscher Landeszeitung

Juni/Juli 2015

 

UWD Fraktion weißt Kürzung der Geschwisterermäßing zurück in den Fachausschuss

Der Sparvorschlag der Verwaltung die Geschwisterermäßigung von 50% auf 25% zu verändern wird auch von der UWD als nicht sozial gerecht in den Ausschuss zurückverwiesen. Die Belastungen für die betroffenden Familien können im Einzelfall bis zu 1000€ im Jahr ausmachen. Auch im Sinne der Gleichbehandlung mit den Tagesmüttern (heute 10%) ist der Vorschlag der Verwaltung nicht ausgewogen.

Unter Beteiligung der Betroffenden (Elternvertreter und Kita-Leitungen) wird ein gerechter Vorschlag erarbeitet und zur erneuten Abstimmung gestellt. Der Kreis Dithmarschen hat bereits heute die höchste Staffel im Land Schleswig-Holstein und somit die familienfreundlichsten Beiträge für Geschwisterkinder - dies gilt es zu bewahren und gerecht für alle Formen der Kinderbetreuung zu regeln.

 

 

Quelle: Dithmarscher Landeszeitung

Bild: Michael Potthast und Thorsten Hübner

UWD ZUR AUSSCHREIBUNG DES ÖPNV IM KREIS DITHMARSCHEN

 

DIE UNABHÄNGIGE WÄHLERGEMEINSCHAFT DITHMARSCHEN KRITISIERT

EINFLUSSNAHME DURCH GEWERKSCHAFT

 

Die Gewerkschaften feiern die Änderungen in der Ausschreibung bereits als ihren Erfolg. Warum man in Dithmarschen demonstriert hat und nicht in Kiel, wo das Problem lag wurde seitens Verdi nicht gesagt. Auch warum die Gewerkschaft nicht früher auf die Umsetzung des Tariftreuegesetzt gedrängt hat bleibt unbeantwortet. Der notwendige Druck wurde nun jedenfalls erfolgreich von der Dithmarscher Kommunalpolitik auf das Kieler Komitee gelegt sich am 19.3. zu entscheiden das Tariftreuegesetzt TTG in erster Sitzung zu verabschieden. Das ist geglückt und war Ziel aller Fraktion. Die 9,18 € sind vom Tisch. Die Ausschreibung konnte um diesen  Punkt angepasst werden.

 

Die UWD Fraktion findet es daher unnötig während der Kreistagssitzung eine Betriebsversammlung durchzuführen und in der Bürgerfragestunde erneut einzufordern den Paragraf 5 über das TTG auch noch in die Ausschreibung zu übernehmen. Das ist eine direkte Einflussnahme auf die Ausschreibung durch die Gewerkschaft. Der Aufbau von Druck auf die Abgeordneten durch Verbreitung einseitiger und unvollständiger Informationen in Verbindung von Unterstellungen von negativen Motiven des Kreises und der Kommunalpolitiker bei gleichzeitiger Einstellung des Busverkehres hat mit dem Recht die Volksvertreter zu informieren nichts mehr gemein. Hier schießt die Gewerkschaft weit über das Ziel hinaus. An dieser Stelle ist Kritik an der Gewerkschaft vollumfänglich berechtigt.

 

Denn der Paragraf 5 wurde ausreichend im Wirtschaft und Planungsausschuss unter

Vorsitz von Thorsten Hübner UWD erörtert, dort wurden die Vorteile und Nachteile benannt.

Die gewählten Vertreter des Kreises Dithmarschen haben sich dann entschieden, dass keine Übernahme der Mitarbeiter und keinen Betriebsübergang wie im Paragraf 5 festgeschrieben vorzuschreiben. Der Vorteil für den jetzigen Betreiber wäre so groß, dass andere Anbieter chancenlos wären. Nur eine Ausschreibung mit offenem Ergebnis macht aber Sinn, da hat der Kreis das Wahlrecht und das muss von allen Busunternehmen akzeptiert werden.

 

Das die Gewerkschaft jetzt versucht die Ausschreibung um diese Forderung nachträglich zu erweitern und die Busse  dafür stilllegt ist für den UWD Fraktionsvorsitzenden Michael Potthast eine unzulässige Einflussnahme auf die Ausschreibung!  Ein medienwirksames Spektakel zu veranstalten um eine laufende Ausschreibung im Kreistag mit Ausschreibungsausrichter, dem Kreis Dithmarschen und den Kreistagsabgeordneten zu diskutieren kann nicht ernsthaft erwartet werden. Noch weniger kann erwartet werden, dass der Kreis eine laufende Ausschreibung ändert um dem heutigen Betreiber einen uneinholbaren Vorteil zu verschaffen. Diese Forderung aufzustellen eine Änderung durch den Kreistag nachträglich zu beschließen würde aus einer zulässigen Ausschreibung eine unzulässige Ausschreibung machen und wird Schadenersatzforderungen der anderen Ausschreibungsteilnehmer zur Folge haben. Das weiß eigentlich auch die Gewerkschaft sollte man denken.

 

Der Kreis hat eine korrekte Ausschreibung in der Durchführung, dass die Bedingungen und Hürden dieser Ausschreibung hoch sind für den zukünftigen ÖPNV-Betreiber ist im Sinne der Bürger und der Fahrgäste.

 

Die UWD wünscht sich vielmehr, dass die Autokraft ihre Erfahrungen, ihre moderne Busse und ihre guten Leistungen ihrer gewerkschaftlich organisierten Busfahrer in die Waagschale wirft und darauf vertraut, dass der beste Anbieter in einer fairen Ausschreibung gewinnt.

UWD SPRICHT SICH GEGEN DEPONIE IN SCHALKHOLZ AUS

150 Dithmarscher Bürger (BIA) besuchen den Umweltausschuss des Kreises Dithmarschen. Minister Habeck nimmt Stellung zur geplanten Deponie in Schalkholz. Foto: Jan Peter Ehlers 23.03.2015

Gebiet aus Gründen des Wasserschutzes und des Tourismus ungeeignet

 

Auch der UWD ist klar, dass im Rahmen der "Darseinsfürsorge" ein Platz für Abfälle gefunden werden muss.

Dieser Ort muss offen diskutiert werden und gefunden werden, geeignet sein  und darf auch innerhalb Dithmarschen liegen. Schalkholz scheidet für die UWD allerdings bereits heute aus. Die Gefahren sind für unser Grundwasser an dieser Stelle einfach zu groß. Hier liegt das Wassergewinnungsgebiet Odderade direkt

am östlichen Randbereich des "Heider Troges". Eine Umwandlung einer Kieskuhle in eine Deponie darf hier nicht erfolgen.

 

Es gilt nicht nur die Gefahren für die direkt betroffenen Menschen in  Schalkholz, Tellingstedt, Hövede und in Albersdorf abzuwenden. Ähnlich wie beim Fracking gehen die Gefahren einer Kontaminierung des Grundwassers weit über die Kreis Grenzen hinaus. Das Fracking-Erkundungsfeld-Ostrohe und die Deponie Schalkholz überlappen sich. Die Auswirkungen für den sanften Tourismus und die damit verbundenen Arbeitsplätze haben große Investitionen vom Steuerzahler gefordert, dieses Geld wäre schnell verloren. Wer möchte Urlaub neben einer Deponie machen, die negativen Auswirkungen werden bis Büsum reichen.

 

Es gibt noch mehr zu bedenken. Zur Gefahrenabwehr müssten die Feuerwehren entlang der Route (Albersdorf, Tellingstedt, Schalkholz) aufgerüstet werden, wer übernimmt die Kosten dafür?  Die Belastung für die Straßen (z.B. der zu eng geplante Kreisverkehr in Alberdsdorf) durch den Schwerlastverkehr kennt heute noch keiner. Die Gefahren für die Schulkinder entlang der Strecke werden steigen, bereits heute gibt es entlang der Strecke gefährliche Engstellen (z.B. die Ortdurchfahrt Tellingstedt oder die Kreuzung Süderstraße/Krakloh in Alberdorf, dort steht nur eine Bedarfsampel). Um LKW-Maut zu sparen ist auch denkbar das die Deponie LKWs bereits in Schafstedt abfahren. 

 

Noch ist kein Antrag von potenziellen Betreibern gestellt. Sollte es zu einem solchen Antrag kommen ist die Eignung der bekannten Unternehmen eine Deponie zu betreiben ist nach ungeklärten Einlagerungen von Schadstoffen bereits heute schon sehr fraglich. Der Protest der Bürger (BIA Bürger in Aktion) und der UWD Fraktion kann den Unternehmen gewiss sein. 

 

Links zum Thema:

http://www.shz.de/lokales/norddeutsche-rundschau/hamburger-muell-bedroht-trinkwasser-id8545671.html

http://www.wv-suederdithmarschen.de/modules/cms/trinkwasser/wissen/geologie

 

März 2015

UWD spricht sich gegen Deponie in Schalkholz und für den Schutz des Heider Troges aus.
UWD SPRICHT SICH GEGEN DEPONIE IN SCHALK[...]
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OVG-URTEIL ZUR REGIONALPLANUNG IN SCHLESWIG-HOLSTEIN

 

Hier ein paar Hinweise zur aktuellen Situation nach dem OVG-Urteil zur Regionalplanung in Schleswig-Holstein. Diese Hinweise entstanden nach dem Lesen des siebenseitigen Beratungserlasses vom 23.02.2015

(von Ministerien in SH sowie von der Staatskanzlei).

 

Wenn die Regionalplanung aufgehoben ist (noch nicht vollständig umgesetzt; es deutet sich aber an), stellt sich die Situation für Gemeinden wie folgt dar:

 

Die Gemeinden können nicht pauschal “nein” zu Windenergie sagen. Entweder gilt Baurecht nach Paragraph 35 Baugesetzbuch, wodurch Wildwuchs entstehen kann, oder die Gemeinden befassen sich mit dem Thema in Form der Flächennutzungsplanung und wägen ab.

 

Interessant ist, dass sich hierbei auch mehrere räumlich zusammenhängende Gemeinden zusammentun können. Dann könnte im Einzelfall auch für das Gebiet einer ganzen Gemeinde Windenergie ausgeschlossen werden. Dabei darf Windenergie jedoch nicht kategorisch ausgeschlossen werden, sondern sie muss stattdessen an anderen, geeigneten Stellen (des Gesamtgebietes, für welches die Abwägung erfolgt) zugelassen werden, sofern nicht so genannte harte Kriterien (Beispiel: Naturschutzgebiet) dagegen sprechen.

 

Gemeinden können nach eingeleiteter Planung und mit Begründung eine Zurückstellung (ähnlich einer Veränderungssperre?) setzen, die normalerweise ein Jahr andauern kann, wobei der Beratungserlass sogar von maximal zwei Jahren spricht. Die mögliche Vorlaufzeit dazu beträgt, so hörte ich an anderer Stelle, normalerweise zwei Monate, maximal sechs Monate. So viel Zeit wäre vorhanden, nachdem ein Bauantrag oder eine Bauvoranfrage bei der Gemeinde auf dem Tisch liegt. (Spätestens dann muss dem Vorhaben vom Grundsatz her, nach Maßgabe des Baurechts, zugestimmt oder eine Behandlung auf F-Plan-Ebene eingeleitet werden werden.)

 

Wenn eine Gemeinde (oder ein Zusammenschluss von Gemeinden) also nein sagen möchte zu bestimmten Gebieten, dann kann sie es nicht ohne abwägende Begründung tun, ohne dass Windenergie generell in Frage kommt. Vielmehr muss die Gemeinde dann abwägend darlegen, warum welche Flächen in Frage kommen, andere Flächen jedoch nicht. Es muss diskriminierungsfrei vorgegangen werden. Falls man ohne Gründe Flächen ausschließt, die eigentlich besser geeignet sind (oder gewesen wären) als die benannten, dann kann das einer Gemeinde später “auf die Füße fallen”.

 

Soweit meine Einschätzung nach Gelesenem und von Experten Gehörtem. Aber es ist eine Momentaufnahme; die Angelegenheit ist in Bewegung und kann sich noch anders lagern.

 

Jan Peter Ehlers 14.03.2015

 

Link zum Blog 

https://eeehlers.wordpress.com/

Beratungserlass Windenergie Schleswig-Holstein
OVG-URTEIL ZUR REGIONALPLANUNG IN SCHLESWIG-HOLSTEIN
Beratungserlass Windenergie SH 2015-02-2[...]
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UWD begrüßt schnellere Hilfe für Flüchtlinge

 

Kreis Dithmarschen plant Fachkraft für Integrations- und Migrationsfragen

 


Flüchtlinge aus den Kriegsgebieten sind froh, wenn sie in Europa angekommen und den Kämpferndes Islamischen Staates oder der Boko Haram entkommen sind. Zumeist fahren sie von Aleppo (Syrien) mit dem Bus nach Erdenli (Türkei) und werden mit Fischerbooten  12 Seemeilen vor die Küste gebracht. Dort im internationalen Gewässer warten alte  Frachtschiffe auf die Flüchtlinge. Sie werden auf See übernommen und dann bis kurz vor die Küste Italiens  transportiert. Für ihre Flucht zahlen diese Menschen an die Schleuser über 5.000 Dollar. Aber damit ist das Elend der Flüchtlinge noch nicht zu Ende. Hier in  Schleswig-Holstein angekommen, müssen sie zunächst in das Aufnahmelager Neumünster. Wenn sie Glück  haben, bekommen sie eine Wohnung zugewiesen oder werden irgendwo in Deutschland in Containern massenhaft untergebracht. Die Flüchtlinge dürfen - solange der Asylantrag nicht genehmigt ist - weder arbeiten noch bekommen sie einen Deutschkurs genehmigt, der wichtig für die Integration bei uns ist. Durch diese fehlende Verständigungsmöglichkeit kommt es häufig zu Missverständnissen und Vorurteilen gegen diese Minderheit in unserem Land; Ausländerhass und Gewalt können die Folge sein.

 

Gottseidank gibt es mittlerweile in vielen Orten in Dithmarschen  Unterstützung durch private Initiativen: Den Flüchtlingen wird bei Behördengängen, bei Arztbesuchen und durch private Deutschkurse geholfen. Zudem werden sie von der Diakonie, dem Kreis und weiteren Organisationen betreut. Die meisten von ihnen wollen arbeiten. Es sind sehr viele Ingenieure, Studenten und sonstige Akademiker dabei - also hochqualifizierte Menschen.

 

Da hier in Deutschland akuter Facharbeitermangel herrscht, sollte es eigentlich im Sinne der Bundesregierung sein, den Flüchtlingen schneller Deutschkurse zu genehmigen und erstatten.

Die UWD sieht der Schaffung einer weiteren Stelle (0,75) beim Kreise Dithmarschen als Fachkraft für Integrations- und Migrationsfragen als Schritt in die richtige Richtung.

 

Links zum Thema:

http://www.bamf.de/DE/Migration/AsylFluechtlinge/Asylverfahren/Verteilung/verteilung-node.html

 

März 2015

UWD sieht BBZ endlich auf dem richtigen Weg

Für viel Wirbel hatte die Frage gesorgt, mit welchen organisatorischen Rahmenbedingungen das BBZ die Zukunftsaufgaben in Angriff nehmen soll. Zentral ist hierbei die Frage zu beantworten gewesen, ob das BBZ an einem, zwei oder drei Standorten Unterrichtsaufgaben leisten soll. Zunächst kam aus dem Kreistag das Signal, dass eine Lösung an drei Standorten gewünscht  wird (laut Satzung des BBZ ist für die Standortfrage einzig der Verwaltungsrat als oberstes Gremium des BBZ zuständig). Dieser Ansatz wurde seitens der UWD zwar nicht favorisiert, aber mitgetragen. Personelle Veränderungen im BBZ und damit einhergehende neue organisatorische Anforderungen haben dazu geführt, dass eine Weiterführung an zwei Standorten (Meldorf und Heide) nun die wahrscheinlichste Option ist.

 

Sowohl im Kreishaushalt als auch im Verwaltungsrat des BBZ sind nun die Weichen für diese Lösung gestellt. Für die Lösung, die UWD-intern von vornherein den größten Zuspruch fand. Über das Erreichte hinaus will die UWD-Fraktion sich in den anstehenden Entscheidungen weiter für ein zukunftsfähiges und über die Kreisgrenzen hinaus attraktives BBZ einsetzen. 

 

Links zum Thema:

http://www.bbz-dithmarschen.de

März 2015

UWD befasst sich mit Bürgerbus

 

Im Wirtschafts- und Planungsausschuss des Kreises Dithmarschen wurde unter dem Vorsitz von Thorsten Hübner das Thema Bürgerbusse behandelt.

 

Dabei befasste man sich zuerst einmal mit der Frage was ist eigentlich ein Bürgerbus?

 

Ein Bürgerbus ist ein Fahrzeug mit 9 Sitzplätzen inkl. Busfahrer.

In der bevorzugten Modelvariante können so 8 Fahrgäste mit genommen werden, wobei ein Platz durch wegklappen eines Sitzes zum Rollstuhlplatz umfunktioniert werden kann. Weiter verfügt das Sonderfahrzeug über eine Rampe. Auch sonst ist alles da was einen Bus im Linienverkehr ausmacht. Eine Tür, welche der Fahrer von innen öffnen kann,  Fahrkartenverkauf und Kasse, Fahrzielbeschriftung und Liniennummer außen am Fahrzeug. Es gibt Raum für einen Kinderwagen, Rollatoren oder große Koffer.

 

Um so einen Bürgerbus fahren zu dürfen, benötigt der Fahrer den PKW Führerschein, der erlaubt nur bis zu 9 Personen im KFZ, Fahrer und Fahrgäste fahren angeschnallt. Darüber hinaus ist der Personenbeförderungsschein vorgeschrieben, für dessen Erwerb werden ein polizeiliches Führungszeugnis und eine Gesundheitsüberprüfung gebraucht.

 

Bürgerbusse fahren nicht in Konkurrenz zum öffentlichen Nahverkehr, sondern sind Bestandteil des ÖPNV. Der Verkehrsbetrieb der Region bleibt in der Verantwortung, in Dithmarschen ist das die Autokraft. Bürgerbusse wollen die Lücken schließen, die sich im ländlichen Bereich auf tun. Dort wo die großen Busse und die Berufsbusfahrer nicht wirtschaftlich sind, dort kommen die Bürgerbus-Vereine zum Einsatz, ohne dem Busunternehmen das Brot wegzunehmen. Vielmehr ist es das Ziel mehr zahlende Fahrgäste durch mehr und bessere Verbindungen, sowie häufige Takte, für alle Busse zu gewinnen. Damit unterstützt auch die Autokraft den Bürgerbus und sieht ihn nicht als Konkurrenz.

 

Bürgerbusse werden von Vereinen im Ehrenamt organisiert. Freiwillige fahren die Busse, planen die Routen und Fahrpläne nach den regionalen Bedürfnissen. Um den Bürgerbus als Fahrgast nutzen zu können muss man kein Mitglied sein, trotzdem braucht so ein Bürgerbus-Verein am besten hunderte Mitglieder als Förderer und 50 bis 100 Aktive.  Neben der ganzen Fahr-Arbeit, die so ein Bus macht, kümmert sich der Verein auch um die Beschaffung der Busse, dessen Pflege und Wartung sowie um die Buchführung. Der Verein finanziert sich über Fördermittel, Spenden, Werbung und natürlich über den Fahrkartenverkauf. Durch den hohen Einsatz der ehrenamtlichen Vereinsmitglieder fahren Bürgerbusse fast immer ohne Verluste. 10.000 bis 15.000 Fahrgäste sind der Regelfall, oft folgt auf den ersten Bus das zweite und dritte Fahrzeug. 

 

Bürgerbusse gehören in NDS und NRW längst zum Stadtbild, besser ausgedrückt zum Dorfbild.

In der Stadt Meldorf hat sich Anfang 2015 der erste Bürgerbus-Verein gegründet, nach dem Vorbild des Bürgerbusses Ladelund. Gute Erfahrungen hat man mit dieser Art der Fahrgastbeförderung auch auf Fehmarn.

 

Eine Dachorganisation gibt es bereits, eine Arbeitsgemeinschaft der Bürgerbusvereine in Schleswig-Holstein wurde gebildet. ‘pro bürgerbus schleswig-holstein’ vertritt die Interessen der Bürgerbusse im Bundesland und hat ihren Sitz ebenfalls in Meldorf. Dort können Interessierte Informationen erhalten. 

 

Links zum Thema:

http://pro-buergerbus-sh.de/

http://www.buergerbus-ladelund.de/

http://www.buergerbus-fehmarn.de/

 

März 2015

Was ist eigentlich ein Bürgerbus?
Ein Bürgerbus ist ein Fahrzeug mit 9 Sitzplätzen inkl. Busfahrer.
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